?

Ratsinformationssystem

Vorlage - 123/2013  

Betreff: 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 49 "Schulzentrum Oberstufe"
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Stabstelle 3.61 - Städtebauliche Planung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
28.02.2013 
12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 1

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 49 Schulzentrum - Oberstufe und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung (Anlage 1) zu und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

 

Der Rat der Stadt Hemmingen hat am 24

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Hemmingen hat am 24.01.13 den Entwurf für den neuen Bushaltebereich KGS (ohne Parkplatz) beschlossen und auch entsprechende Haushaltsmittel für die Umsetzung der Maßnahme in die Haushaltsplanung eingestellt (s. DS Rat 82/2012). Als nächster Schritt ist nun die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens erforderlich.

Der Verwaltungsausschuss hat am 19.07.12 den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 49 „Schulzentrum - Oberstufe“ gefasst (s. Vorlage VA Nr. 51/2012). Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgten vom 23.08.12 bis zum 24.09.12. Die im Rahmen dieser frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Äußerungen sind als Anlage 2 beigefügt. Die Stellungnahmen der Stadt zu den Äußerungen wurden in die Begründung eingearbeitet.

Der nächste Schritt im Aufstellungsverfahren ist die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Dafür ist der vorgeschlagene Entwurfs- und Auslegungsbeschluss erforderlich. Gegenstand des Beschlusses ist der Entwurf (s. Anlage 1) mit Begründung für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 49 „Schulzentrum - Oberstufe“. Die Träger öffentlicher Belange werden zeitlich parallel zur öffentlichen Auslegung beteiligt.

 

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

Anlage 1:

Anlage(n):

Anlage 1:               Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes HW Nr. 49 mit Begründung

Anlage 2:               Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1-Entwurf (3218 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2-Äußerungen (3998 KB)