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Vorlage - 368/2014  

Betreff: Antrag der Schulleitung der Carl-Friedrich-Gauß-Schule auf Erhöhung des Investitionsbudgets für das Haushaltsjahr 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 4.40 - Schulen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
05.02.2015 
15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Vorberatung
26.02.2015 
26. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Ergibt sich aus der Beratung

 

 


Sachverhalt:

Auf Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend vom 25. November 2013 orientieren sich seit dem Haushalt 2014 die im Investitionshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel aller Hemminger Schulen an der Anzahl der Klassen und Kurse (Anlage). Das bedeutet für die Carl-Friedrich-Gauß-Schule für 2015 ein Investitionsvolumen von 36.500 EUR aufgrund von 73 Kursen/Klassen. Ansätze für bauliche Maßnahmen und damit verbundene Beschaffungen sind in diesem Betrag nicht enthalten. Zusätzlich zum Budget wurden deshalb für das Jahr 2015 für den Austausch der Bestuhlung im Foyer 20.000 EUR eingeplant.

Die Schulleitung beantragt außerhalb des Budgets im Haushaltsjahr 2015 für den Fachbereich Physik weitere Mittel in Höhe von 27.865 EUR.

Vor Einführung der Budgetierung in 2014 beantragte die Schule alle Einzelmaßnahmen für ein Haushaltsjahr jeweils in einer Größenordnung von rd. 45.000 EUR. Darin waren Beschaffungen im Rahmen von Sanierungs- und Baumaßnahmen ebenfalls nicht enthalten. Im weiteren Verfahren wurden der Schule je Haushaltsjahr 20.000 EUR für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen zur Verfügung gestellt. Die Schule konnte dann anhand einer Priorisierung Beschaffungen vornehmen. Die nicht beschafften Gegenstände wurden im nächsten Jahr wiederum neu beantragt. Teilweise war es auch notwendig, Gegenstände in der Schule zu erneuern, die nicht eingeplant waren, so dass die Anträge zum Haushalt und die eigenverantwortlich getätigten Beschaffungen voneinander abwichen. Die Budgetierung verfolgt das Ziel, der Schule jährlich einen festen Betrag zur Verfügung zu stellen, um Planungssicherheit für Beschaffungen zu gewährleisten.

Der jetzt vorgelegte Antrag bedeutet eine Abweichung von der gerade eingeführten Budgetierung und stellt diese in Frage.

Im Eckwertebeschluss des Rates zum Haushalt 2015 wurde u.a. festgelegt, keine weiteren/neuen Investitionsmaßnahmen für 2015 zu veranschlagen. Bei Bewilligung der zusätzlichen Mittel für den Fachbereich Physik der Carl-Friedrich-Gauß-Schule ist eine Kürzung in entsprechender Höhe an anderer Stelle im investiven Teilhaushalt erforderlich. Dieser Kürzungsvorschlag sollte im Beschlussvorschlag aufgeführt werden.

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 


Anlage(n):

Antrag_CFG_Physik

DS_Budgetierung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag_CFG_Physik (1167 KB)      
Anlage 2 2 DS_Budgetierung (519 KB)      
Stammbaum:
368/2014   Antrag der Schulleitung der Carl-Friedrich-Gauß-Schule auf Erhöhung des Investitionsbudgets für das Haushaltsjahr 2015   Abteilung 4.40 - Schulen   Beschlussdrucksache
368/2014-1   Modifizierter Antrag der Schulleitung der Carl-Friedrich-Gauß-Schule auf Erhöhung des Investitionsbudgets für das Haushaltsjahr 2015   Abteilung 4.40 - Schulen   Beschlussdrucksache