Vorlage - 372/2015  

Der Beschluss ergibt sich aus der Beratung.

Der Bürgerverein Devese hatte sich bereits im Frühjahr 2014 dafür ausgesprochen, für Devese das Ortsentwicklungskonzept fortzuschreiben und sein Anliegen auch in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 12.05.2014 vorgestellt. Die Erläuterungen des Bürgervereins sind als Anlage 1 beigefügt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hatte damals den Vorschlag der Verwaltung begrüßt, zunächst ein Angebot für die Erstellung oder Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzeptes einzuholen und anschließend über eine Beauftragung erneut in der Politik zu beraten.

Ein modular aufgebautes Angebot des Büros Stadtlandschaft über insgesamt 18.742,50 Euro liegt seit August 2014 vor (s. Anlage 2).

Entsprechend der Eckwertvorgabe des Rates der Stadt Hemmingen ist der Fehlbedarf für 2015 grds. auf 2,4 Mio. € begrenzt. Die Gewährung eines ergebniswirksamen Zuschusses führt zu zusätzlichem Mehraufwand, der durch Mehrerträge oder Minderaufwendungen kompensiert werden kann. Bei Bewilligung des beantragten Zuschusses ist eine Aufwandskürzung oder Ertragserhöhung in entsprechender Höhe an anderer Stelle im Teilhaushalt (bzw. Gesamthaushalt) erforderlich. Im Beschluss sollte dieser Kompensationsvorschlag ebenfalls aufgenommen werden.

Anlage 1: Antrag Bürgerverein Devese

Anlage 2: Angebot Büro Stadtlandschaft