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Vorlage - 380/2015  

Betreff: Sanierung der Grundschule Hemmingen-Westerfeld - Information über den bisherigen Sachstand und mögliche Auswirkungen für die Haushaltsplanung 2015 und 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsdrucksache
Federführend:Fachbereich 3 - Bau und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Kenntnisnahme
05.02.2015 
15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Kenntnisnahme
Rat der Stadt Hemmingen Kenntnisnahme
26.02.2015 
26. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Mit Beschluss vom 16.07.2014 wurde das Architekturbüro LSM mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Sanierung der Grundschule Hemmingen-Westerfeld beauftragt.

 

Zur Erinnerung, nach einer Ortsbesichtigung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend sollten lt. Vorlage 305/2014 im Rahmen der Machbarkeitsstudie folgende Punkte untersucht werden:

•              Sanierung der Heizung

•              Sanierung der noch nicht berücksichtigten Teildachflächen

•              Anpassung der Hausalarmierungsanlage

•              Überprüfung der Elektro und EDV Versorgung in den Klassenräumen

•              Erneuern der Fenster im Klassentrakt

•             Sanierung der Klassenräume (Beleuchtung, Maler, Akustikdecken, Parkett abschleifen

•              Energetische Begutachtung

 

Von der Zeitplanung her ist bisher vorgesehen, dass nach Vorstellung und Beratung der Machbarkeitsstudie in den Gremien und Beschluss über ein Sanierungskonzept mit Festlegung eines Kostenrahmens im Jahr 2015 die weitere Planung erfolgt und die Sanierung dann mit Beginn der Sommerferien 2016 startet. Im Haushaltsentwurf 2015 sind für die weitere Planung lt. Mittelfristiger Finanzplanung 100.000 Euro vorgesehen, Mittel für die Sanierung konnten noch nicht vorgesehen werden, da noch kein realistischer Kostenansatz ermittelt werden konnte.

 

Das Büro LSM hat jetzt in Kooperation mit Fachplanern für die Bereiche Elektrotechnik und Heizung, Lüftung, Sanität  erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgelegt. Diese bedürfen noch intensiver Abstimmung, aber bereits jetzt zeigt sich, dass die Sanierung der  vorgesehenen Bereiche und Bauteile einen Kostenrahmen von insgesamt ca. 2,3 Millionen Euro umfassen könnte.

 

Die Vorstellung und Beratung der Machbarkeitsstudie ist für die Sitzung des BFA am 20.04.2015 in der Grundschule Hemmingen-Westerfeld vorgesehen. Das Konzept soll dann erläutert werden und der Sanierungsumfang abgestimmt werden. Es wird dann auch möglich sein, Aussagen über die Bildung von Bauabschnitten zu machen. Bis dahin erfolgt auch die Abstimmung mit den Planern über noch offene Fragen hinsichtlich des notwendigen Sanierungsumfanges.

 

Unabhängig davon, welcher Kostenrahmen letztlich festgesetzt wird, hat sich Im Zuge der Vorberatungen herausgestellt, dass der Zeitplan (Planung 2015 und Beginn der Sanierung 2016) aufgrund des geplanten Termins für die Haushaltsberatungen 2016 und des sehr frühen Beginns der Sommerferien 2016 (Beginn 23.06.2016) nur zu halten sein wird, wenn auch entsprechende Haushaltmittel für die Planung der Maßnahme bis einschließlich der Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe in 2015 zur Verfügung stehen und wenn darüberhinaus bereits für 2016 eine Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt aufgenommen wird, damit zu Beginn des Jahres 2016 Ausschreibungen  und Auftragsvergaben erfolgen können, da es sonst nicht realistisch ist Firmen für die konzentrierte Sanierungsarbeit in den Sommerferien zu bekommen.

 

Im Rahmen der Haushaltberatungen 2015 sollte daher überlegt werden, ob es nicht sinnvoll ist, den Rahmen für Planungskosten für das Jahr 2015 von 100.000 Euro auf 300.000 Euro festzusetzen und darüberhinaus für 2016 eine Verpflichtungsermächtigung über 2.000.000 Euro vorzusehen, damit Planung bis einschließlich Leistungsphase 7 HOAI und Vergaben für die Sanierungsmaßnahme in 2016 ermöglicht werden. Sollte dann letztlich ein abweichender Kostenrahmen festgesetzt werden, muss zum einen die Verpflichtungsermächtigung ja nicht ausgenutzt werden und zum anderen kann eine Korrektur des Ansatzes im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 erfolgen.

 

 


Anlage(n):