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Vorlage - 405/2015  

Betreff: Leine-Volkshochschule gGmbH
- Neufassung des Gesellschaftsvertrages -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Fachbereich 2 - Bürgerservice   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
15.04.2015 
Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Senioren und Soziales zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
30.04.2015 
28. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Gesellschaftsvertrag der Leine-Volkshochschule gGmbH in der als Anlage 1 der Vorlage 405/2015 beigefügten Fassung zuzustimmen.

 


Sachverhalt:

Der anliegend beigefügte Entwurf des Gesellschaftsvertrages wurde in den vergangenen  Monaten in mehreren Aufsichtsratssitzungen der Leine-Volkshochschule gGmbH diskutiert.

Die nun vorliegende Fassung wurde von der Fachanwaltskanzlei für Gesellschaftsrecht Brinkmann, Weinkauf mbB, Hannover, Herrn Dr. von Wrangell, bewertet. Die Regelungen zur Gemeinnützigkeit (§ 2 Abs. 4-6) wurden mit dem zuständigen Finanzamt abgestimmt.

Die Mitglieder des Aufsichtsrates stimmten dem fortgeschriebenen Entwurf in ihrer Sitzung am 6. November 2014 einstimmig zu.

Die Entwurfsfassung wurde in einer Synopse (Anlage 2) der derzeit geltenden Fassung gegenübergestellt.

Herr Brockmann, Geschäftsführer der Leine-Volkshochschule gGmbH, wird in der Sitzung des Fachausschusses am 15.04.2015 zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

 

 

 

.

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

X

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1:  Entwurf Gesellschaftsvertrag Leine-VHS gGmbH

Anlage 2:  Synopse bisherige Fassung / Entwurfsfassung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Gesellschaftsvertrag Leine-VHS gGmbH (153 KB) PDF-Dokument (161 KB)    
Anlage 2 2 Synopse Gesellschaftsvertrag LeineVHS (140 KB) PDF-Dokument (220 KB)