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Vorlage - 410/2015  

Betreff: Vertrag zur Förderung des Kulturvereins bauhof e.V. hemmingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 2.33 - Bürgerbüro, Kultur und Sport   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
15.04.2015 
Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Senioren und Soziales zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
30.04.2015 
28. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zurückgestellt   
04.06.2015 
29. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die in Anlage 2 zur DS-Nr. 410/2015  beigefügte 1. Änderung zum Vertrag zur Förderung des Kulturvereins bauhof e.V. hemmingen vom 15.03.2007.

 


Sachverhalt:

Am 25. Oktober 1999 wurde der Verein "bauhof e. V. Hemmingen“ gegründet. Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, im sanierten Voltmerschen Hof kulturelle Veranstaltungen anzubieten und das kulturelle Leben in der Stadt Hemmingen zu pflegen und zu fördern.

Nach Fertigstellung der Sanierung übernahm der Verein im November 2000 offiziell die Trägerschaft für das Kulturzentrum. Im Jahr 2007 wurde der in Anlage 1 beigefügte Fördervertrag geschlossen. Der Kulturverein wird seitdem ausschließlich mit ehrenamtlichem Engagement geführt.

Unter anderem die kulturelle Vielfalt hat das Kulturzentrum über Hemmingen hinaus bekannt gemacht und leistet mit ca. 35 Veranstaltungen im Jahr einen hochwertigen kulturellen Beitrag in der Region. Der Erfolg und das ehrenamtliche Engagement des Kulturzentrums ist auch ein Erfolg und Imagegewinn für die Stadt Hemmingen. Durch die Bereitstellung des Gebäudes und die jährlichen Zuschüsse ist die Möglichkeit geschaffen, wertvolle Kulturarbeit anzubieten und damit die Standort- und Wohnqualität in Hemmingen weiter zu steigern.

Der Kulturverein bauhof e.V. ist nun an die Stadtverwaltung mit der Bitte herangetreten, die Laufzeit und Kündigungsfristen des Vertrages vom 15.03.2007 im Hinblick auf eine verlässliche Planung des Kulturvereines zu verändern. Für eine ansprechende Programmgestaltung muss der Kulturverein bereits jetzt vertragliche Verhandlungen mit Künstlern für das Jahr 2017 führen. Nach derzeitigem Vertragsstand wäre eine Beendigung des Vertrages mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten zum 28.02.2017 möglich. Eine langfristige verlässliche Planung für die nächsten Jahre ist demnach risikobehaftet.

Insofern hat die Stadtverwaltung in Absprache mit dem Kulturverein eine Änderung des Ursprungsvertrages erarbeitet, wonach die Vertragslaufzeit 10 Jahre und die Kündigungsfrist 1 Jahr beträgt, wobei erstmalig zum 28.02.2027 gekündigt werden kann. Die Änderung in Artikel 2 § 4 Absatz 1 Satz 2 „Betriebskosten, Unterhaltung, Schönheitsreparaturen“ ist ebenfalls auf Wunsch des Kulturvereins zur Verdeutlichung vorgenommen worden.

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

X

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

 

Anlage 1:   Ursprungsvertrag vom 15.03.2007

Anlage 2:   1. Änderung zum Vertrag vom 15.03.2007

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertrag vom 15-03-2007 (1151 KB)      
Anlage 2 2 Änderung zum Ursprungsvertrag wegen Laufzeit (108 KB)