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Vorlage - 439/2015  

Betreff: 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 4.54 - Familienservicebüro   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
11.06.2015 
17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
16.07.2015 
30. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen wird beschlossen

 

 


Sachverhalt:

Wie schon in den Gebührensatzungen sind in der am 25.03.2004 vom Rat der Stadt Hemmingen beschlossenen Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen die gesetzlichen Verweise nicht mehr korrekt. Auch gehört inzwischen die Kindertagesstätte Harkenbleck  zum Geltungsbereich der Satzung.

Darüber hinaus ist in § 6 Erkrankungen usw. der Abs. 2 entsprechend den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes zu verändern.

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

X

 

 

 


Anlage(n):

SatzungKiTa-Änderung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung KiTa-Änderung (48 KB) PDF-Dokument (65 KB)