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Vorlage - 570/2016  

Betreff: Beteiligung der Stadt Hemmingen zum Plan nach § 41 FlurBG
Wege- und Gewässerplan / Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen in der Flurbereinigung in Hemmingen-Arnum im Zuge der Ortsumgehung B3 neu
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
28.04.2016 
36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt   
26.05.2016 
37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
16.06.2016 
36. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Hemmingen stimmt dem vorgelegten Entwurf des Wege- und Gewässerplanes (Stand 7.12.2015) grundsätzlich zu und ermächtigt den Bürgermeister im Falle der offiziellen Beteiligung der Stadt Hemmingen eine entsprechende Stellungnahme, inkl. der in der DS 570/16 erläuterten Empfehlungen, abzugeben.

 

 


Sachverhalt:

Die Unternehmensflurbereinigung Arnum-Hemmingen bestehend aus Teilen der Gemarkungen Arnum, Devese, Harkenbleck, Ohlendorf, Hiddestorf, Pattensen, Ihme-Roloven, Linderte und Lüdersen, wurde mit Beschluss vom 14.12.2011 eingeleitet.

Durch die Unternehmensflurbereinigung sollen die, durch den Bau der Ortsumgehung Hemmingen (Arnum/Westerfeld) entstehenden Nachteile für die allgemeine Landeskultur vermieden oder zumindest minimiert werden. Darüber hinaus gehende weitere Erläuterungen sind auch dem als Anlage 1 beigefügten Erläuterungsbericht zur Flurbereinigung zu entnehmen.

 

Die Wertermittlung der Flurbereinigung wurde 2014 festgestellt. In 2016 soll der Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurBG oder auch Wege- und Gewässerplan) aufgestellt werden. 

Der Wege- und Gewässerplan wird von der Flurbereinigungsbehörde im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft aufgestellt. Er enthält alle geplanten Maßnahmen, die im Rahmen der Flurbereinigung hergestellt werden sollen. Der Plan nach § 41 FlurbG wird mit den betroffenen Trägern öffentlicher Belange erörtert. Wenn mit allen zu beteiligenden Institutionen Einvernehmen über die Neugestaltung des Flurbereinigungsgebiets erzielt ist, kann der Plan genehmigt bzw. von der Oberen Flurbereinigungsbehörde planfestgestellt werden.

Der Plan enthält Karten, Pläne, einen Erläuterungsbericht, einen Maßnahmenkatalog sowie einen Kosten- und Finanzierungsplan.

Die Stadt Hemmingen hat die Flurbereinigungsbehörde um frühzeitige Beteiligung als Träger öffentlicher Belange gebeten, um genügend Vorlauf für eine Beratung über die mit dem Wege- und Gewässerplan verfolgten Maßnahmen zu haben. Dem ist die Flurbereinigungsbehörde nachgekommen. Der in der Anlage 2 beigefügte Wege- und Gewässerplan gibt insofern den Planungs- und Beratungsstand 3/2016 wieder. Es können sich noch Änderungen ergeben.

Die geplanten und beabsichtigten Maßnahmen sind in dem beigefügten Verzeichnis erläutert und beschrieben, sh. Anlage 3.

Aus Sicht der Stadt Hemmingen kann dem vorgelegten Entwurf des Wege- und Gewässerplanes (Stand: 7.12.2015) grundsätzlich zugestimmt werden. Aus landschaftspflegerischer und wirtschaftlicher Sicht wird empfohlen, im Fall der Unterfinanzierung die folgenden Maßnahmen zu überdenken und ggf. zu streichen:

E.NrArtBestandBeschreibungAusbaubes. Festsetzungen EingriffV.-Träger

102.10WW560 mRQ 5,0/3,0/0 (DoB)   560 mRQ 6,0/3,0/0 MSB (DoB)neinTG

102.20WW1.440 m RQ 5,0/3,0/0 (DoB) 1.440 mRQ 6,0/3,0/0 MSB (DoB)neinTG

113WW750 mAcker    750 mRQ 6,0/3,0/0 MSB (DoB)jaTG     Aufbau auf neuer Trasse

(Lage: zuteilungsabhängig)          v. Wald etwas abgesetzt             

Die Finanzierung der Maßnahmen ist nach Angabe der Flurbereinigungsbehörde z.Zt. nicht gegeben, da die bislang dargestellten Maßnahmen das genehmigte Budget überschreiten. Insofern wird im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft noch über Einsparungen zu diskutieren sein, wobei die vorstehenden Empfehlungen der Stadt hilfreich sein können. 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

X

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1: Erläuterungsbericht

Anlage 2: Arnum_ Plan_§41_LAS

Anlage 3: VDAF_RME-FLM

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Erläuterungsbericht (129 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_2_Arnum_Plan_41_LAS (1646 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 VdAF-RMD_FLM (100 KB)