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Vorlage - 576/2016  

Betreff: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und DUH/BfH-Gruppe; Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Verkehrsbehörde
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
28.04.2016 
36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
16.06.2016 
36. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung möge prüfen, ob und gegebenenfalls welche Aufgaben der unteren Verkehrsbehörde, die derzeit von der Region Hannover wahrgenommen werden, ganz oder teilweise von der Stadt Hemmingen übernommen werden können.
  2. Des weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die finanziellen Auswirkungen zu ermitteln, die mit einer derartigen Aufgabenübernahme verbunden wären
  3. und ob für den Fall der Aufgabenübernahme diese im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit einer oder mehrerer Nachbarkommunen wahrgenommen werden könnten

 

 


Sachverhalt:

Die Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Verkehrsbehörde durch die Region Hannover ist für die Stadt Hemmingen unbefriedigend und oft langwierig. Durch die Aufgabenwahrnehmung vor Ort sind flexiblere und schnellere Entscheidungen im Sinne der Stadt Hemmingen und im Sinne der Hemminger Bevölkerung realistisch. Auf veränderte ortsspezifische verkehrliche Entwicklungen könnte schneller und flexibler reagiert werden.

 

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

x

Nein:

 

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 576: Antrag CDU_Grüne_DUH_BfH

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 576 Antrag CDU Grüne DUH BfH (18 KB)