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Vorlage - 622/2016-1  

Betreff: Antrag der SPD-Fraktion: Planungskonzept für den Ausbau und die Erweiterung des Fahrweges "Hohe Bünte" einschließlich Nebenanlagen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
622/2016
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
20.10.2016 
38. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beauftragt die Verwaltung der Stadt Hemmingen, ein Planungskonzept für den Ausbau und die Erweiterung der Straße „Hohe Bünte“ einschließlich Nebenanlagen erstellen zu lassen und die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2017 einzustellen. Dabei sollen folgende Anforderungen berücksichtigt werden:

  • die Fahrbahn soll für den Begegnungsverkehr – durch Ausweichstellen, soweit zum Schutz des Baumbestandes erforderlich – erweitert werden;
  • entlang der Fahrbahn soll eine Entwässerung über eine Gosse bzw. Entwässerungsmulde vorgesehen werden;
  • der vorhandene Fußweg und die Beleuchtung sollen – soweit erforderlich – erneuert werden;
  • für PKW sind ausreichende zusätzliche Parkmöglichkeiten einzurichten;
  • der vorhandene hohe Baumbestand ist zu sichern;
  • die besondere Situation der Radfahrer und die Belange des Radverkehrs.

Ergänzend soll geprüft werden, ob es zweckmäßig und erforderlich ist, das Gelände des ehemaligen Autonomen Jugendzentrums als Parkraum für KGS-Angehörige auszubauen und nach Schulschluss / in schulfreien Zeiten für eine öffentliche Nutzung freizugeben. Das Planungskonzept ist mit einem Finanzierungsplan zu versehen.

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis `90/Die Grünen beantragt in der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 29.09.2016 v. g. geänderte Beschlussempfehlung. (Hinweis: Die Änderung/Ergänzung wird fett und kursiv dargestellt.)

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Die finanzwirtschaftliche Auswirkung ergibt sich aus der Beschlussfassung

Ja:

X

Nein:

 

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

keine

 

 

Stammbaum:
622/2016   Antrag der SPD-Fraktion: Planungskonzept für den Ausbau und die Erweiterung des Fahrweges "Hohe Bünte" einschließlich Nebenanlagen   Bürgermeister   Antrag
622/2016-1   Antrag der SPD-Fraktion: Planungskonzept für den Ausbau und die Erweiterung des Fahrweges "Hohe Bünte" einschließlich Nebenanlagen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Änderungsantrag