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Vorlage - 033/2016  

Betreff: Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.65 - Gebäudewirtschaft   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz Vorberatung
05.12.2016 
1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
15.12.2016 
3. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Arnum (Gesamtkosten 2,5 Mio. €). Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel (einschließlich möglicher Verpflichtungsermächtigungen) werden – wie in der Drucksache vorgeschlagen – im Investitionsprogramm in den Jahren 2017 bis 2019 eingeplant. .

 


Sachverhalt:

Im Dezember 2015 hat der Rat der Stadt Hemmingen die Sanierung des Feuerwehgerätehauses (FGH) auf Grundlage der vorgestellten Machbarkeitsstudie beschlossen. Der Planungsauftrag für die Sanierung des FGH wurde an das Büro SKS erteilt.

Im Rahmen des Planungsprozesses für den Umbau des FGH fanden mehrere Abstimmungstermine mit der Feuerwehrunfallkasse (FUK) statt.

Bei dem ersten Termin im Rahmen der Planung der Machbarkeitsstudie wurden von der FUK keine wesentlichen Bedenken zu den geplanten Umbaumaßnahmen eingeräumt. Als Ergebnis der Machbarkeitsstudie sollte das Gerätehaus für insgesamt 1,15 Mio. € umgebaut und saniert werden.

Im Zuge der weiteren Planung fand ein weiterer Abstimmungstermin mit der FUK statt, um die von der FUK angeregten organisatorischen Begleitmaßnahmen (wie Anpassen einer Dienstanweisung zum versetzten Abstellen von Fahrzeugen) abzustimmen. In der darauffolgenden ergänzenden Stellungnahme der FUK wurde dem Sanierungskonzept als dauerhafte Lösung nicht mehr zugestimmt. Die angestrebte Sanierung würde von der FUK nur für einen Zwischenzeitraum von 5-8 Jahren akzeptiert.

Die weitere Planung wurde zu diesem Zeitpunkt vorerst gestoppt. Es fanden erneute Abstimmungen zwischen Verwaltung, Planungsbüro und Feuerwehr statt. Das Planungsbüro wurde im Rahmen der Vorplanung beauftragt Varianten zu prüfen, die bei Beibehaltung des alten Standortes der Feuerwehr Arnum und unter Einhaltung aller DIN- Vorschriften, die Sanierung bzw. den Neubau eines neuen FGH aufzeigen. Das Planungsbüro erarbeitete daraufhin drei Varianten.

Die Pläne der 3 Varianten werden der Drucksache als Anlage 1-3 beigefügt. Es handelt sich hier um 2 Neubau- Varianten und um eine Teilabriss mit Teilneubau Variante.

Die Ortsfeuerwehr Arnum ist im Rahmen des Planungsprozesses stets beteiligt worden. Die Pläne der 3 Varianten sind dem Ortskommando am 2. November 2016 ausführlich erörtert worden. Die Ortsfeuerwehr Arnum wird in der Fachausschusssitzung am 05.12.2016 zu den Entwürfen Stellung beziehen.

Die Baukosten für alle drei Varianten unterscheiden sich nur gering und liegen zwischen rund 2,4 Mio. € und etwas über 2,5 Mio. €. Bei den Kosten handelt es sich vorerst um einen ersten grob geschätzten Kostenrahmen. Da noch keine Vor- oder Entwurfsplanung vorliegt, ist davon auszugehen, dass es im Zuge der weiteren Planungsleistungen auch noch zu Kostenverschiebungen kommen kann. 

Alle 3 Varianten sehen einen 1. und 2. Bauabschnitt vor. Sollte der Beschluss gefasst werden, das FGH zu erneuern, könnte 2017 mit den Planungsleistungen fortgefahren werden und der 1. Bauabschnitt könnte 2018 und der 2. Bauabschnitt 2019 ausgeführt werden. Eine Aufteilung bei allen 3 Varianten in 2 Bauabschnitte ist erforderlich, dadurch wird die Einsatzbereitschaft der Arnumer Wehr über die gesamte Bauzeit ohne große Einschränkungen gewährleistet. Während der Ausführung des 1. Bauabschnitts kann der Einsatz der Löschfahrzeuge noch über die alte Fahrzeughalle erfolgen. Nach der Fertigstellung des 1. Bauabschnitts erfolgt der Einsatz der Löschfahrzeuge dann über die neue Halle.

Im 1. Obergeschoss des FGH befindet sich eine Mietwohnung, die zum jetzigen Zeitpunkt noch vermietet ist. In allen drei Varianten wird entweder des gesamte alte FGH abgerissen bzw. Teile des FGH abgerissen. In jeder der Varianten muss die vorhandene Mietwohnung abgerissen werden, sodass man dem jetzigen Mieter (einem älterem Ehepaar) den Mietvertrag kündigen müsste. Die jährlichen Einnahmen für die Kaltmiete der Wohnung betragen 4.190 €.  

Sollte dem Neubau eines FGH zugestimmt werden, müssten im Zuge der Haushaltsplanberatungen vorläufig 2,5 Mio. € Baukosten und 85.000 € Einrichtungskosten eingeplant werden.

Die notwendigen finanziellen Mittel könnten wie folgt aufgeteilt werden. Die bereits für 2016 bereit gestellten Planungskosten in Höhe von 200.000 € (Produktkonto 12600100-78714103) werden als Haushaltsrest übertragen. 2017 sind weitere 300.000 € für Planungsleistungen bereitzustellen. 2018 und 2019 werden jeweils 1,0 Mio. € Baukosten für den 1. und 2. Bauabschnitt eingeplant. Die zusätzlichen Einrichtungskosten in Höhe von 85.000 € sind in der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Produktkonto 12600100-78311001 Einrichtung Feuerwehrgerätehäuser) vorzusehen. Die Planungen sehen im Wesentlichen Einrichtungskosten für eine Küche, Spinde, Büro- und Besprechungsmobiliar sowie Medientechnik vor.

Bisher waren in der mittelfristigen Finanzplanung 1,15 Mio. für die Sanierung des FGH eingeplant.

 

 

 


Finanz. Auswirkungen:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

x

Nein:

 

Produktkonto:

12600100.78714103

12600100.78311001

Investitionsmaßnahme Nr.:

1260010010

 

 

Haushaltsjahr

2016

Haushaltsjahr

2017

Haushaltsjahr

2018

Haushaltsjahr

2019

Investitionstätigkeit:

 

 

 

 

Ansatz Auszahlungen [€]

200.000

300.000

1.000.000

1.000.000

Ansatz Auszahlungen [€]

 

 

45.000

40.000

 

 


Anlage(n):

Anlage 1-3 zur DS 033/2016 Variante 1-3

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur DS 033-2016 Variante 1 (2058 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zur DS 033-2016 Variante 2 (2049 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zur DS 033-2016 Variante 3 (2026 KB)      
Stammbaum:
033/2016   Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten   Abteilung 3.65 - Gebäudewirtschaft   Beschlussdrucksache
033/2016-1   Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten - Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und DUH-Die unabhängigen Hemminger   Abteilung 2.30 - Sicherheit und Ordnung   Änderungsantrag