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Vorlage - 033/2016-1  

Betreff: Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten
- Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und DUH-Die unabhängigen Hemminger
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
033/2016
Federführend:Abteilung 2.32 - Sicherheit und Ordnung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
15.12.2016 
3. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt:

  1. Die Entscheidung zum Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Arnum wird zurückgestellt bis die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfs- und entwicklungsplanes vom Rat beschlossen ist.
  2. Vor Beschlussfassung des Feuerwehrbedarfs- und entwicklungsplanes werden keine weiteren Planungsaufträge vergeben und Umbaumaßnahmen durchgeführt.
  3. Der Haushaltstitel für den Umbau wird mit einem entsprechenden Sperrvermerk versehen.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und DUH-Die unabhängigen Hemminger haben in der Sitzung des Feuerschutzausschusses am 5.12.2016 zu TOP 7 „Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten“ den in der Anlage beigefügten Änderungsantrag mündlich vorgetragen.

 

Die Mitglieder des Feuerschutzausschusses legten einvernehmlich fest, den Änderungsantrag als behandelt anzusehen.

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

X

 

 


Anlage(n):

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN – Fraktionen und DUH- Die unabhängigen Hemminger 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AntragzurDS33-2016 (354 KB)      
Stammbaum:
033/2016   Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten   Abteilung 3.65 - Gebäudewirtschaft   Beschlussdrucksache
033/2016-1   Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten - Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und DUH-Die unabhängigen Hemminger   Abteilung 2.32 - Sicherheit und Ordnung   Änderungsantrag