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Vorlage - 062/2016  

Betreff: 4. Änderung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 28 "Das kleine Buchholz" mit örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss über die Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Stabstelle 3.61 - Städtebauliche Planung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
12.01.2017 
2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
02.02.2017 
4. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat beschließt die „Stellungnahmen der Stadt Hemmingen“ zu den Äußerungen von Trägern öffentlicher Belange und von Bürgern aus der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes (Anlage 1.1 zur DS 62/2016).
  2. Der Rat beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplans Hemmingen-Westerfeld Nr. 28 „Das kleine Buchholz“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu in der vorgelegten Fassung  (Anlage 2 zur DS 62/2016).

 

 


Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 20.10.16 den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplans Hemmingen-Westerfeld Nr. 28 „Das kleine Buchholz“ mit örtlichen Bauvorschriften gefasst.

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht. Sie erfolgte vom 17.11.16 bis einschließlich 19.12.16 im Rathaus in Hemmingen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 24.10.16 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt und gem. § 4  Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beteiligt.

Zur Information über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung ist als Anlage 1 eine Zusammenstellung der eingegangenen Stellungnahmen (Äußerungen und Hinweise) mit einer Übersicht beigefügt.

Für die Prüfung der Stellungnahmen sind in der Anlage 1.1 Zusammenfassungen der Äußerungen und Hinweise sowie die vom Planbearbeiter dazu ausgearbeitete Stellungnahme der Stadt Hemmingen und ein “Beschlussvorschlag” aufgeführt.

Die Stellungnahmen müssen unter Beachtung des Abwägungsgebots (§ 1 Abs. 7 BauGB) geprüft werden. Über das Ergebnis der Prüfung und Abwägung ist ein Beschluss zu fassen. Er wird dem, der die Äußerungen vorgebracht hat, gem. § 3 Abs. 2 BauGB mitgeteilt.

Aus dem Beschlussvorschlag zu den Stellungnahmen ergeben sich keine Änderungen des ausgelegten  Entwurfs des Bebauungsplans, die eine erneute Beteiligung erfordern. Der Rat kann daher nach dem Beschluss über die Stellungnahmen der Stadt für die 4. Änderung des Bebauungsplans Hemmingen-Westerfeld Nr. 28 „Das kleine Buchholz“ mit örtlichen Bauvorschriften den Satzungsbeschluss fassen. Gegenstand dieses Beschlusses sind der als Anlage 2 beigefügte Bebauungs­plan (Satzung) und die Begründung dazu.

 

Anlagen:

  1. Zusammenstellung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der privaten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung

1.1 Stellungnahme der Stadt zu den Äußerungen und Hinweisen mit Beschlussvorschlag

  1. 4. Änderung des Bebauungsplans Hemmingen-Westerfeld Nr. 28 „Das kleine Buchholz“ mit örtlichen Bauvorschriften

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1: Vorgebrachte Äußerungen und Hinweise

Anlage 1.1: Stellungnahme der Stadt

Anlage 2:4. Änderung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 28

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur DS 62-2016 (2454 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1.1 zur DS 62-2016 (547 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2 zur DS 62-2016 (4012 KB)