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Vorlage - 021/2016-1  

Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
021/2016
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
09.03.2017 
5. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017 werden in der Fassung der Anlagen 1 und 2 zur Vorlage Nr. 021/2016-1 sowie der Produktinformationen – Teil A – aus der Anlage 3 der Vorlage Nr. 021/2016 beschlossen.

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 aus der Anlage 4 zu Vorlage Nr. 021/2016 wird einschließlich der sich aus der Anlage 3 zu Vorlage Nr. 021/2016-1 ergebenden Änderungen beschlossen.

 


Sachverhalt:

Auf Basis der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vom 02.03.2017 zum Haushaltsentwurf 2017 nach Vorlage 021/2016, einschließlich zunächst berücksichtigter Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Vorlage Nr. 021/2016-2) sowie der CDU-/SPD-Fraktionen (Vorlage Nr. 021/2016-3), ist die anliegende Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2017 konzipiert (Anlage 3).

Hierauf aufbauend sind die geänderte Haushaltssatzung 2017 (Anlage 1) sowie der aktuelle Gesamtplan einschließlich Teilhaushalte (Anlage 2) mit den maßgeblichen Haushaltsansätzen erstellt worden.

Die Änderungsliste enthält überdies noch Anpassungen bei den Einzahlungen aus Vorsteuererstattungen bzw. Umsatzsteuereinzahlungen (Produktkonten 42400201-6xxx aufgrund geänderter Zuordnung der Nettoerträge aus Eintrittsentgelten Hallenbad bzw. Sauna) sowie die Höhe des erforderlichen Kredit- und Tilgungsbedarfs.

Veränderte Positionen gegenüber dem Stand der Tischvorlage zur VA-Sitzung sind grau bzw. grün markiert.

Etliche Positionen korrespondieren mit den beabsichtigten Änderungen aus der Haushaltssicherungsvorlage (DS Nr. 045/2016-1).

Gemäß § 4 Abs. 5 Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung wurde – wie in den Vorjahren – von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, in den Teilhaushalten Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit jeweils in einer Summe auszuweisen.

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

x

Nein:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1Haushaltssatzung der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017

Anlage 2Gesamthaushaltsplan mit Teilhaushalten

Anlage 3Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 _021-2016-1 - Satzung (76 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Gesamtplan-mit Teilhaushalten_021-2016-1 (308 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Veränderungsliste-021-2016-1 (54 KB)      
Stammbaum:
021/2016   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-2   Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-3   Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktionen CDU und SPD   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache