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Vorlage - 021/2016-2  

Betreff: Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
021/2016
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
09.03.2017 
5. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt folgenden Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen zum Haushaltsentwurf nach Vorlage Nr. 021-2016:

Die Aufwendungen für die Beseitigung von Schäden im Schmutzwasserkanalnetz werden im Haushalt für das Haushaltsjahr 2017 von 130.000 € auf 200.000 € erhöht.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den anliegenden Antrag zur Änderung des Haushaltplanentwurfes einschließlich der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017. Hiernach würde sich auf dem Produktkonto 53810100-42120005 (Aufwendungen für Schädenbeseitigung (SW)) eine Erhöhung des Produktansatzes von bisher 130 T€ auf 200 T€ ergeben. In der aktuellen Veränderungsliste nach Vorlage-Nr. 021 /2016-1 ist dieser Antrag zunächst berücksichtigt.

Die Begründung ergibt sich aus dem anliegenden Antrag.

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

x

Nein:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1 – Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2017 (Vorlage zum Rat 021/2016) vom 05.03.2017

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 – Änderungsantrag zum Haushalt 2017 (Vorlage zum Rat 021/2016) vom 05.03.2017 (146 KB)      
Stammbaum:
021/2016   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-2   Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-3   Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktionen CDU und SPD   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache