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Vorlage - 021/2016-3  

Betreff: Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktionen CDU und SPD
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
021/2016
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
09.03.2017 
5. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt:

 

Die in den Anlagen dieser Vorlage aufgeführten Veränderungen werden unter Berücksichtigung der von der Verwaltung in der Ratssitzung vorgelegten Veränderungsliste in den Haushalt 2017 aufgenommen.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktionen der CDU und SPD stellen den anliegenden Antrag inkl. Anlage zur Änderung des Haushaltsplanes einschließlich der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

Ferner ist ein ergänzender Änderungsantrag hinsichtlich der Steigerung der Kindertagesstättengebühren vom 08.03.2016 beigefügt. Für das Kindergartenjahr 2017/2018 ist eine Gebührensteigerung um 3,6 % vorzusehen, in den Folgejahren ebenfalls um das 1,5 fache. Entsprechend der durchschnittlichen Steigerungsrate der Bezugsgrößen in der Sozialversicherung (2004 bis 2017 = 1,61 %) führt dies zu einer prozentualen Erhöhung um 2,4 %, die in der Veränderungsliste respektive im Haushaltssicherungskonzept berücksichtigt worden ist.

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

x

Nein:

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1 – Ratsdrucksache 21/2016 – Änderungsantrag (02.03.2017)

Anlage 2 – Änderungsantrag zum Haushalt 2017 und Haushaltssicherungskonzept 2017 (08.03.2017)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Ratsdrucksache 021/2016 - Änderungsantrag Haushalt 2017 (02.03.2017) (50 KB)      
Anlage 3 2 Anlage 2 - Änderungsantrag zum Haushalt 2017 und Haushaltssicherungskonzept 2017 (08.03.2017) (18 KB)      
Stammbaum:
021/2016   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-2   Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
021/2016-3   Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktionen CDU und SPD   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache