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Vorlage - 106/2017  

Betreff: Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 4.54 - Familienservicebüro   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
10.05.2017 
3. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
15.06.2017 
7. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage zur DS-Nr. 106/2017 beigefügte „2. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen" wird beschlossen.

 


Sachverhalt:

Am 09.03.2017 hat der Rat der Stadt Hemmingen die DS-Nr. 021/2016-3 beschlossen. Bestandteil des Beschlusses dieser DS ist die Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten zum 01.08.2017 um 3,6 %. In gleicher Form sollen die Einkommensgrenzen und die Familienkomponente erhöht werden.

Da die Gebühren für die Kindertagespflege, die Einkommensgrenzen und die Familienkomponente denen für die Kindertagesstätten entsprechen, müssen auch diese entsprechend angehoben werden.

Für das Jahr 2017 erwarten wir Mehreinnahmen in Höhe von 600,00 Euro und in 2018 von 2.000,00 Euro, die im vom Rat der Stadt Hemmingen verabschiedeten Haushaltsplan 2017 vorgesehen sind.

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

X

Nein:

 

 

 

 


Anlage(n):

2.ÄnderungssatzungKiTaPflege

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2. ÄnderungssatzungTagespflege (42 KB) PDF-Dokument (60 KB)