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Vorlage - 112/2017  

Betreff: Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen
Abschluss einer Durchführungsvereinbarung zum Bau und zur Unterhaltung
mit der Infrastrukturgesellschaft der Region Hannover GmbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.66 - Tiefbau   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
04.05.2017 
4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
15.06.2017 
7. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Für den Bau und die folgende Unterhaltung der Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen, wird mit der Infrastrukturgesellschaft der Region Hannover (infra) eine Durchführungsvereinbarung geschlossen.

 

 


Sachverhalt:

Für den Bau und die spätere Unterhaltung, der durch die Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen umgebaute Ortsdurchfahrt Hemmingen-Westerfeld, muss eine Durchführungsvereinbarung mit den Beteiligten infra, Region Hannover, Bundestraßenbauverwaltung und der Stadt Hemmingen abgeschlossen werden.

 

Diese regelt die Verantwortung für den Bau und die spätere Unterhaltung der Stadtbahntrasse, der Fahrbahn, einschließlich der Entwässerung, der Nebenanlagen (Gehwege und Parkbuchten), der Lichtsignalanlagen und der Straßenbeleuchtung.

 

Da es sich bei der Göttinger Landstraße um eine Bundestraße handelt, und die Straße erst nach Fertigstellung der Ortsumgehung in die Baulast der Stadt Hemmingen übernommen wird, bleibt zunächst der Bund, vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV) auch Vertragspartner der infra.

 

Die Region als derzeitiger Baulastträger der Kreisstraßen K 221 und K 225 ist ebenfalls beteiligt.

 

Die infra trägt, als Veranlasser der Baumaßnahme, die stadtbahnbedingten Kosten. Regelungen über Wertausgleiche von Ver- und Entsorgungsleitungen, sowie der Bau von nicht stadtbahnbedingten Verkehrsflächen und Anlagen werden in einer gesonderten Vereinbarung getroffen.

 

 

 

 

 


Weitere Angaben:

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

Haushaltsjahr

2017

Haushaltsjahr

2018

Haushaltsjahr

2019

Haushaltsjahr

2020

Ergebnishaushalt:

 

 

 

 

Ansatz Erträge [€]

 

 

 

 

Ansatz Aufwendungen[€]

 

 

 

 

Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei

 

 

 

 

Erträgen [€]

 

 

 

 

Aufwendungen [€]

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Investitionstätigkeit:

 

 

 

 

Ansatz Einzahlungen [€]

 

 

 

 

Ansatz Auszahlungen [€]

 

 

 

 

Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei

 

 

 

 

Einzahlungen [€]

 

 

 

 

Auszahlungen [€]

 

 

 

 

 

 


Anlage(n):

1 Übersichtskarte Stadtbahnverlängerung Hemmingen

2 Durchführungsvereinbarung infra

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte Stadtbahnverlängerung Hemmingen (650 KB)      
Anlage 2 2 Durchführungsvereinbarung infra (1434 KB)