Bauleitplanung

Ansprechpartner/in
Herr Sven Baumgarte
Rathaus, Zimmer 1.18 - Abteilung Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün
Rathausplatz 1
30966 Hemmingen
Telefon: 0511 4103-112
Telefax: 0511 4103-297
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Allgemeine Informationen

Bauleitpläne werden in vorbereitenden Bauleitpläne (z.B. Flächennutzungsplan, städtebauliche Konzepte u.ä.) und verbindliche Bauleitpläne (Bebauungspläne) unterschieden.

Flächennutzungsplan:

Die Kommune ist rechtlich verpflichtet, für ihr gesamtes Gebiet einen Flächennutzungsplan (auch „FPlan", „FNP" genannt) aufzustellen. Dieser muss von der übergeordneten Verwaltungsbehörde genehmigt werden. Bei der Aufstellung oder Änderung eines Flächennutzungsplanes sind die übergeordneten Ziele der Raumordnung und der Landesplanung zu beachten.

Der Flächennutzungsplan stellt alle geplanten oder auch tatsächlichen Nutzungen des jeweiligen Gebiets dar. Der Hauptzweck des Flächennutzungsplanes ist dabei die Darstellung der künftigen städtebaulichen Entwicklungen.

Der Flächennutzungsplan wird als vorbereitende Bauleitplanung bezeichnet und entfaltet keine direkte Außenwirkung auf Privatpersonen. In der Regel ist er Voraussetzung für die später ggf. folgende verbindliche Bauleitplanung (z.B. Bebauungsplan).

Anders als Bebauungspläne ist der Flächennutzungsplan nicht „parzellenscharf", da einerseits in einer relativ kleinen Maßstäblichkeit (z.B. 1: 10.000) gearbeitet wird und andererseits die Planungsinhalte nicht sehr detailliert angegeben werden können.

Die Inhalte des Flächennutzungsplanes sowie das Verfahren sind im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Bebauungsplan:

Bei einem Bebauungsplan (auch „BPlan" genannt) handelt es sich um einen verbindlichen Bauleitplan, der festlegt, welche Nutzung auf welchen Grundstücken zulässig ist. Bei den Inhalten des Bebauungsplanes handelt es sich um Festsetzungen, die anders als bei den Darstellungen des Flächennutzungsplanes eine unmittelbare Außenwirkung entfalten. D.h. der Bebauungsplan begründet Rechte und Pflichten für die jeweilige Grundstückseigentümerin/ den jeweiligen Grundstückseigentümer. Die Bebauungspläne werden aus dem Flächennutzungsplan entwickelt.

Da Bebauungspläne gem. den Vorgaben des Baugesetzbuches nur aufzustellen sind, soweit und sobald sie für eine geordnete städtebauliche Entwicklung erforderlich sind, gibt es nicht für alle (bebaute oder unbebaute) Grundstücke des Stadtgebiets Bebauungspläne.

Die Inhalte des Bebauungsplanes sowie das Verfahren sind im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Verfahrensablauf

Für das Verfahren zur Aufstellung der Bauleitpläne enthält das Baugesetzbuch (BauGB) detallierte Regelung, die vn der planenden Stellen beachtet werden müssen. Hervorzuheben sind die Mitwirkungsrechte der Bürger )frühzeitige Beteiligung, Anregung zum planinhalt während der öffentlichen Auslegung der planentwürfe) und die Verpflichtung zur gereechten abwägung aller vorgetragenen und sich aufdrängenden privaten und öffenlichen Belange.

Über die nachfolgenden Links gelangen Sie zu den aktuellen laufenden (noch nicht abgeschlossenen) Bauleitplanverfahren und zu den bereits wirksamen/rechtskräftigen Bauleitplänen.

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