Straßenausbaubeiträge

Ansprechpartner/in
Stadt Hemmingen
Rathausplatz 1
30966 Hemmingen
Telefon: 0511 4103-0
Telefax: 0511 4103-130
E-Mail: Homepage: htt­p://ww­w.­stadt­hem­min­gen.de
Mo. 09.00 bis 12.00 Uhr und 15.00 bis 18.00 Uhr
Di. 09.00 bis 12.00 Uhr
Do. 09.00 bis 12.00 Uhr
Fr. 09.00 bis 12.00 Uhr

Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros entnehmen Sie bitte den Informationen zum Bürgerbüro. 

Allgemeine Informationen

Straßenausbaubeiträge werden erhoben zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen.

Hierzu ist die Stadt berechtigt und durch das Haushaltsrecht und die Straßenaus-baubeitragssatzung verpflichtet.


Wie hoch sind die Beiträge?


Die Höhe der Beiträge richtet sich nach den tatsächlichen Baukosten, dem Aufwand.
Dieser Aufwand wird nach dem individuellen Vorteil verteilt. Hierbei wird berücksichtigt, in welchem Ausmaß die ausgebaute Straße von Anliegern im Verhältnis zur Allgemeinheit genutzt wird. Dieser Anteil variiert zwischen 30 und 75 %.

Außerdem wird die Nutzbarkeit des Grundstücks bemessen, in dem die bauliche oder gewerbliche Nutzbarkeit, die Anzahl der möglichen Vollgeschosse und die Größe des Grundstücks berücksichtigt werden. Die Höhe der einzelnen Beiträge variiert deshalb sehr stark.

Wer muss Straßenausbaubeiträge zahlen?

Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer sowie Erbbauberechtigte, die Anlieger der ausgebauten Straße sind.


Wann muss ich zahlen?

Sollte eine Straße beitragspflichtig ausgebaut worden sein, werden die Zahlungspflichtigen durch einen Bescheid hierzu aufgefordert. Der Beitrag ist einen Monat nach der Zustellung des Bescheides fällig.

Die Anlieger werden rechtzeitig vor der Durchführung von beitragspflichtigen Maßnahmen durch Wurfsendungen, Informationsveranstaltungen o. ä. informiert.

 

Rechtsgrundlage

§ 6 Nieders. Kommunalabgabengesetz - NKAG

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

 

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